KFB Innung

UVV gewerbl. Fahrzeuge

DGUV Grundsatz 314-003 – Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige (bisher BGG 916)

Nach § 57 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift „Fahrzeuge“ (BGV D29, bisherige VBG
12) hat der Unternehmer Fahrzeuge bei Bedarf, jedoch mindestens jährlich einmal, durch
einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen.

Für Fahrzeuge mit einem eigenen amtlichen Kennzeichen sind nach § 29
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) regelmäßige Untersuchungen durch
amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr
vorgeschrieben. Diese dienen überwiegend der Verkehrssicherheit.
Die Sachkundigen-Prüfung kann sich bei gleichzeitig durchgeführter, mit mängelfreiem
Ergebnis abgeschlossener Sachverständigen-Prüfung (Hauptuntersuchung) nach § 29
StVZO auf den Bereich der Arbeitssicherheit beschränken. Bei Fahrzeugen, für die keine
Untersuchungen nach StVZO erforderlich sind, muss grundsätzlich auf verkehrs- und
arbeitssicheren Zustand geprüft werden.
Eine Sachkundigen-Prüfung nach diesem BG-Grundsatz ersetzt nicht eine
Sachverständigen-Prüfung nach § 29 StVZO.

Wer ist Sachkundiger?

Sachkundiger ist, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung
ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Fahrzeugtechnik hat und mit den
einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und
allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. BG-Regeln, DIN-Normen, VDEBestimmungen,
technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder
anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum)
soweit vertraut ist, dass er den betriebssicheren Zustand von Fahrzeugen beurteilen
kann.
Sachkundige können sowohl geeignete Mitarbeiter des Fahrzeughalters als auch solche
von Technischen Überwachungsorganisationen oder Kraftfahrzeug-Fachwerkstätten
sein.

Prüfnachweise

Die Prüfergebnisse sind gemäß § 57 Abs. 2 der Unfallverhütungsvorschrift „Fahrzeuge“
(BGV D29, bisherige VBG 12) schriftlich niederzulegen und bis zur nächsten Prüfung
aufzubewahren. Die Prüfergebnisse müssen erkennen lassen:
– Umfang der Prüfung,
– noch ausstehende Teilprüfungen,
– festgestellte Mängel,
– Beurteilung, ob dem Weiterbetrieb Bedenken entgegen stehen,
– Prüfdatum,
– Name und gegebenenfalls Anschrift des Prüfers.

Der Befund ist vom Prüfer und zweckmäßigerweise auch vom Unternehmer oder dem
vom Unternehmer beauftragten Versicherten, der für den Fuhrpark verantwortlich ist,
abzuzeichnen.
Die Prüfergebnisse können z.B. in einem Prüfbuch, einer Prüfkartei oder einem
Prüfbericht nachgewiesen werden.

 

Quelle: Internet

Das Formular wird in Kürze ersetzt (Stand 04_2017)

(Hinweis: dieser Artikel erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. Rechtssicherheit)