KFB Innung

WER ist verantwortlich und was ist ab wie vielen Mitarbeitern zu tun???

Muss ich…, muss ich nicht…., wie viel überhaupt…, was alles…, wer muss das machen?

Den Regelungen des Arbeitsschutzes unterliegen alle Unternehmen, die Personen beschäftigen.

Einzelne Bestimmungen gelten aber nur für Betriebe ab einer bestimmten Größe.

So sind nur Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten verpflichtet, Gefährdungsbeurteilungen, Maßnahmen des Arbeitsschutzes und Ergebnisse der Überprüfung zu dokumentieren. Die zuständige Behörde (Gewerbeaufsicht) kann weitergehende Pflichten anordnen, wenn die Art des Betriebs und sein spezifisches Gefahrenpotenzial das erforderlich machen.

Welche konkreten Anforderungen des Arbeitsschutzes für Ihren Betrieb gelten, ergibt sich im Allgemeinen aus der Anzahl der Mitarbeiter.

Das sind die wichtigsten Unterschiede, wenn es um die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung geht:

Grundbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern: Es muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Dabei sollten (extern) eine Sicherheitsfachkraft und ein Betriebsarzt hinzugezogen werden.
Eine zusätzliche Betreuung ist nur aus besonderem Anlass notwendig.
Ab dem zweiten Mitarbeiter muss es einen Ersthelfer geben.

Unternehmermodell für Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern: Die bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung kann gewählt werden.
Der Unternehmer übernimmt die Aufgaben zur sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung selbst und entscheidet, wann er einen Betriebsarzt oder eine Sicherheitsfachkraft hinzuzieht.

Regelbetreuung für alle Betriebe mit mehr als 10 Mitarbeitern: Es müssen (mindestens) eine Sicherheitsfachkraft und ein Betriebsarzt bestellt werden. Es kann auch ein externer Anbieter damit beauftragt werden.
Betriebe mit mehr als 20 Mitarbeitern: Sie müssen zusätzlich Sicherheitsbeauftragte bestellen.

Im Gesetz und in den Vorschriften der Berufsgenossenschaften ist festgelegt, welche Aufgaben die Sicherheitsfachkraft, der Betriebsarzt, der Sicherheitsbeauftragte, der Ersthelfer und der Unternehmer, der sich für das Unternehmermodell entschieden hat, übernehmen und welche Kompetenzen sie mit bringen müssen.

Verantwortlichkeit:

Die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen tragen eine hohe Verantwortung. In erster Linie ist der Arbeitgeber für die Einhaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb verantwortlich.

Neben dem Arbeitgeber sind weitere Personen für die Erfüllung der arbeitsschutzrechtlichen Pflichten verantwortlich. Dazu gehören nach § 13 Abs. 1 ArbSchG

  • ein gesetzlicher Vertreter des Arbeitgebers (z.B. Insolvenzverwalter),
  • das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person (z.B. Geschäftsführer einer GmbH, Vorstand einer AG),
  • der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft (z.B. Gesellschafter einer OHG, Komplementär einer KG),
  • Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse (z.B. Betriebs-, Unternehmens- und Dienststellenleiter) sowie
  • sonstige mit dem Arbeitsschutz beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse (z.B. Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragter).

Der Arbeitgeber hat auch die Möglichkeit, seine Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz zu delegieren. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist, ergibt sich aus§ 13 Abs. 2 ArbSchG. Danach kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

Aufgrund der vorgeschriebenen Eignung und Qualifikation bieten sich vor allem die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Sicherheitsbeauftragte für die arbeitsschutzbezogene Pflichtendelegation an. Trotz dieser Delegation bleibt der Arbeitgeber aber verantwortlich für eine ordnungsgemäße Auswahl und Überwachung dieser Personen.

 

 

 

(Hinweis: dieser Artikel erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Rechtssicherheit)